Wie das Umweltinstitut in seinem Newsletter meldet, sollen Kommunen nach eine Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages dazu verdonnert werden, keine Beschlüsse zu TTIP zu fassen undn noch nicht einmal darüber zu diskutieren. Dafür dürfen sie den Unsinn der höheren Chargen dann aber umsetzen. Und wo bleibt das Subsidiaritätsprinzip????
Ein Video auf Youtube, das von Campact erstellt wurde, zeigt deutlich, wie die speziellen Klagerechte, die durch die Freihandelsabkommen CETA und TTIP eingeführt werden sollen, unser aller Rechte und die Demokratie beschädigen würden. Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, deshalb leite ich direkt dorthin weiter. Übrigens scheiterte Twitter daran, die von Campact vorgesehene Twitter-Meldung direkt zu veröffentlichen: Immer, wenn ich das auf irgendeinem Weg versuchte, meldete das Twitter-System einen Fehler und weigerte sich. Es ist erst gelungen, als ich den Umweg über die Verknüpfung auf den Blog wählte. Erklärungen dafür sind herzlich willkommen.
